Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER GRETHE WINTER UG (HAFTUNGSBESCHRÄNKT),
GESCHÄFTSFÜHRENDE GESELLSCHAFTERIN MARGRET LIEFNER-THIEM (STAND: 01.09.2015)

 

 

§ 1 ALLGEMEINES, GELTUNGSBEREICH 
 

1.1. Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Grethe Winter UG (haftungsbeschränkt) (nachstehend „Verkäuferin“ genannt) und dem/der Besteller/in (nachstehend auch „Käufer“ genannt) gelten ausschließlich unsere AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung (nachstehend „AGB“ genannt).

1.2. Die AGB der Verkäuferin gelten ausschließlich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Verkäuferin nicht an; diese werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die Verkäuferin ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn die Verkäuferin in Kenntnis entgegenstehender oder von ihren Bedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.

 

 

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS 

2.1. Angebote der Verkäuferin sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn die Verkäuferin dem Käufer Kataloge, technische Dokumentationen, sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlässt, an denen die Verkäuferin sich bereits hiermit ihre Eigentums- und Urheberrechte vorbehält.

2.2. Zustandekommen des Kaufvertrages über unserem Shop „Grethe-Winter“ (www.grethe-winter.com):

a) Die Angebote der Verkäuferin stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei dieser Waren zu bestellen.

b) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands auf der Plattform gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Käufer wählt die gewünschte Ware aus, indem er sie in den „Warenkorb“ legt. Der Bestellwunsch kann abschließend im Warenkorb über den Button „kaufen“ an den Anbieter übermittelt werden. Mit dem Absenden der Bestellung über diese Schaltfläche gilt das Angebot als verbindlich. Der Besteller hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen und zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.

c) Die Verkäuferin ist berechtigt, das Angebot innerhalb von einer Woche unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt. Die Bestätigung, dass das Angebot eingegangen ist stellt noch keine Auftragsbestätigung dar.

d) Die Abwicklung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per Email. Der Käufer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse richtig und der Empfang der Emails sichergestellt ist.

 

 

§ 3 PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

3.1. Alle Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwersteuer. Der angegebene Kaufpreis beinhaltet nicht die Liefer- und Versandkosten.

3.2. Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland können Zoll und Einfuhrumsatzsteuer anfallen, die vom Käufer beim Empfang der Sendung an die Zollbehörde zu entrichten sind. Diese Abgaben fallen zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten an und sind von der Verkäuferin nicht zu beeinflussen.

3.3. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

3.4. Die Verkäuferin behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Käufer auszuschließen.

3.5. Dem Käufer stehen im Online-Shop die Zahlungsarten „PayPal PLUS“ und „PayPal“ zur Verfügung. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449  Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

 

 

§ 4 LIEFERUNG, VERSAND 

4.1. Die Lieferung erfolgt vom Sitz der Verkäuferin an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Der Versand der Ware erfolgt im Regelfall innerhalb von drei bis fünf Werktagen (Montag bis Freitag). Die Frist zur Berechnung des Versandzeitraums beginnt ab dem Tag der Zahlungsanweisung durch den Käufer gegenüber PayPal.

4.2. Alle Waren werden entweder per Post oder per Paketdienst ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt nach Bezahlung des Kaufpreises. 

4.3. Sollte die Lieferung an den Käufer fehlschlagen, weil der Käufer die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Käufer die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten und wird dem Käufer per E-Mail mitgeteilt.

 

 

§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT 

5.1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware im Eigentum der Verkäuferin. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung der Verkäuferin nicht zulässig.

5.2. Die Verkäuferin ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 5.1 vom Vertrag zurückzutreten und Herausgabe der Ware zu verlangen.

 

 

§ 6 GEWÄHRLEISTUNG 

6.1. Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen.

6.2. Die Mängelansprüche und Mängelrechte des Käufers richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften des deutschen Rechts.

6.3. Bei Rechtsgeschäften, an den ein Verbraucher nicht beteiligt ist beträgt die Verjährungsfrist der Mängelansprüche ein Jahr. Hiervon bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach §§ 478, 479 BGB unberührt.

6.4. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Käufer Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist der Mängelansprüche beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.

6.5. Der Käufer wird gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und die Beanstandungen dem Verkäufer schnellstmöglich mitzuteilen. Der gesetzliche Gewährleistungsanspruch besteht weiter, auch wenn der Käufer, der Verbraucher ist, dem nicht nachkommt.

6.6. Für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch der Ware entstehen, übernimmt die Verkäuferin keine Haftung.

6.7. Die angebotenen Produkte sind aufgrund ihrer Art und Größe nicht für Kleinkinder unter drei Jahren geeignet und bestimmt.

6.8. Neben der gesetzlichen Gewährleistung wird für die Waren keine Garantie übernommen, es sei denn eine solche ist ausdrücklich und schriftlich als Garantie bezeichnet. Dadurch werden die gesetzlichen Rechte des Käufers aber nicht eingeschränkt oder beeinträchtigt.

6.9. Sofern im Rahmen der Gewährleistung eine Rücksendung an die Verkäuferin notwendig ist, verpflichtet sich der Käufer zum Rückversand als versichertes Postpaket. Es wird gebeten, wenn möglich die Originalverpackung zu verwenden. Die Portokosten werden nach Wareneingang in Höhe Ihres tatsächlichen Aufwandes, aber höchstens nach dem gültigen Tarif der Deutschen Post (DHL) erstattet.

 

 

§ 7 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG 

7.1. Die Verkäuferin schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Bei einem Kaufvertrag ist dies insbesondere die Pflicht des Verkäufers zur Übergabe der Kaufsache und zur Verschaffung des Eigentums an der Kaufsache. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch für die Personen, derer sich der Verkäufer zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bedient.

 

 

 

§ 8 ERFÜLLUNGSORT, ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND 

8.1. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist der Geschäftssitz der Verkäuferin Erfüllungsort.

8.2. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher, auch internationaler Gerichtsstand, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten das für den Geschäftssitz der Verkäuferin zuständige Gericht. Die Verkäuferin ist jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Dies gilt auch dann, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist.

8.3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG -" UN- Kaufrecht") sowie sonstiger internationaler und supranationaler (Vertrags-)Rechtsordnungen ist ausgeschlossen. Voraussetzungen und Wirkungen des Eigentumsvorbehalts gemäß § 5 unterliegen hingegen dem Recht am jeweiligen Lageort der Sache, soweit danach die getroffene Rechtswahl zugunsten des deutschen Rechts unzulässig oder unwirksam ist.

 

 

§ 9 SONSTIGE BESTIMMUNGEN

9.1. Die Bilder genießen urheberrechtlichen Schutz. Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie Nachahmung sind nur mit schriftlicher Genehmigung der Verkäuferin und vom Urheber erlaubt.

9.2. Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder Lücken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Einzelbestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.